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20. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende. Kapitel 2. Anspruchsvoraussetzungen (§ 7 - § 13) § 7 Leistungsberechtigte § 7a Altersgrenze § 8 Erwerbsfähigkeit § 9 Hilfebedürftigkeit § 10 Zumutbarkeit § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkomme § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen. A. Privilegierte Einnahmen gemäß § 11a; B. Privilegierte Einnahmen gemäß § 1 Abs. 1 Alg II-V; C. Privilegierte Einnahmen gemäß § 1 Abs. 3 Alg II-V (bis zum D. Privilegierte Einnahmen gemäß § 1 Abs. 4 Alg II-V; E. Elterngeld nach § 10 BEEG; F. Privilegierte Einnahmen gemäß § 1 Abs. 6 Alg II- Sauer, SGB II § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen / 2.8 Pflichtlose Zuwendungen (Abs. 5) Kommentar aus TVöD Office Professional. 2. Franz-Josef Sauer Rz. 50. Zuwendungen Dritter, die ohne rechtliche und sittliche Verpflichtung Leistungsberechtigten zugutekommen, werden nach Abs. 5 Nr. 1 nicht als Einkommen berücksichtigt, soweit die Berücksichtigung für den Empfänger grob. § 11a SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen (1) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind 1. Leistungen nach diesem Buch, 2. die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, 3. die Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder. Obwohl es sich nach § 11a Abs. 4 SGB II um ein Einkommen aus Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege handelt und nicht um Einkommen aus Erwerbstätigkeit, erfolgt die Berücksichtigung als Einkommen unter Beachtung der nach § 11b Abs. 2 und 3 SGB II vorgesehenen Freibeträge (siehe hierzu auch BSG, Az: B 4 AS 3_20 R, Entscheidung vom 17.09.2019). Hinweis: Aufgrund der BSG-Entscheidung vom 17.

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Die Vorschrift stellt die Zweckerreichung sicher. Auf die Herkunft der Einnahmen kommt es grundsätzlich nicht an. An einer Zweckbestimmung fehlt es, wenn der Bezieher von Einkommen weder rechtlich noch tatsächlich daran gehindert ist, es zur Deckung von Bedarfen nach dem SGB II einzusetzen (SG Karlsruhe, Urteil v. 6.8.2014, S 15 AS 77/14) § 11a Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) § 11a. Nicht zu berücksichtigendes Einkommen. (1) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. 1 Fachliche Weisungen §§ 11-11b SGB II Gesetzestext . BA Zentrale GR 11 Seite 3 Stand: 07.02.2020 . 4. geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten, 5. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben , 6. für Erwerbstätige ferner ein Betrag nach. Beck'scher Online-Kommentar: Sozialrecht: Vorwort: Verzeichnisse: SGG: SGB I: SGB II: Kapitel 1 Fördern und Fordern (§§ 1-6c) Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen (§§ 7-13) Kapitel 3 Leistungen (§§ 14-35) Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen (§§ 36-45) Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht (§§ 46-49) Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz (§§ 50-52a) Kapitel 7.

Kommentar zum Sozialrecht | SGB II § 11b - beck-online. Knickrehm/ Kreikebohm/ Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht. 20 Sauer, SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen. Kommentar aus TVöD Office Professional. 1. Franz-Josef Sauer 0 Rechtsentwicklung Rz. 1. Die Vorschrift trat mit Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 (Art. 61 Abs. 1 des genannten Gesetzes) in Kraft..

Sauer, SGB II § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen

  1. § 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen (vom 01.08.2016)... in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen § 11b SGB II Absetzbeträge (vom 01.01.2021)... und 2. 400 Euro der Betrag, der sich nach Nummer 1 ergibt, tritt. § 11a Absatz 3 bleibt unberührt. Von den in.
  2. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) § 11. Zu berücksichtigendes Einkommen. (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen.
  3. § 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Dies gilt auch für Einnahmen in Geldeswert, die im Rahmen einer Erwerbstätigkeit, des Bundesfreiwilligendienstes oder eines Jugendfreiwilligendienstes zufließen. Als Einkommen zu.
  4. Der praxisorientierte Kommentar enthält eine ausführliche Kommentierung der Vorschriften des SGB II und zeichnet sich durch ein inhaltlich hohes Niveau und gleichzeitig leichte Lesbarkeit aus. Im engen Geflecht der SGB Regelungen zeigt er die Zusammenhänge des SGB II mit dem übrigen Sozialrecht, insbesondere mit Arbeitsförderungsrecht (SGB III), auf. Hervorzuheben ist u.a. die in das Werk.

SG Karlsruhe, 11.02.2021 - S 12 AS 213/21. Corona-Pandemie - Wöchentlich 20 FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger. SG Freiburg, 28.11.2016 - S 19 AS 4524/16. Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Leistungsbewilligung - LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2020 - L 6 AS 1651/17. SGB II: Conterganrente nicht anrechenba SGB II Inhaltsübersicht 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) (Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, S. 2094) Zuletzt geändert durch Artikel 42 des Jahressteuergesetzes 2020 (JStG 2020) vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3096. § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, die bei Antragstellun

Von den in § 11a Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 bis 5 genannten Leistungen, von dem Ausbildungsgeld nach dem Dritten Buch sowie von dem erhaltenen Unterhaltsbeitrag nach § 10 Absatz 2 des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes sind für die Absetzbeträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 mindestens 100 Euro abzusetzen, wenn die Absetzung nicht bereits nach den Sätzen 1 bis 3 erfolgt § 11b SGB II Absetzbeträge (1) Vom Einkommen abzusetzen sind 1. auf das Einkommen entrichtete Steuern, 2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung, 3. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind; hierzu.

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) mit Wirkung zum 1.4.2011 in das SGB II eingefügt. Dabei wurde § 11 in die §§ 11 (Neufassung), 11a und 11b aufgegliedert Fachliche Hinweise § 19 SGB II . Leistungen, auch vom Sozialgeld, nach dem SGB II ausgeschlos-sen (§ 7 Abs. 4 SGB II). Ein Anspruch auf Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung besteht dem Grunde nach: a. bei Erreichen der Altersgrenze nach §7a SGB II, b. bei Vollendung des 18. Lebensjahres und einer vollen Er

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